ORF-Stiftungsrat: Die offene Abstimmung und ihre wechselnden Feinde

Voraussichtlich am kommenden Dienstag wird der neue ORF-Generaldirektor / die neue ORF-Generaldirektorin bestellt; wie ich schon vor einiger Zeit geschrieben habe, will und werde ich die weiteren Vorgänge rund um diese Bestellung nicht weiter kommentieren.  Daher heute nur ad hoc und unkommentiert ein paar Zitate zum Abstimmungsmodus:

"Die ÖVP ist gegen eine geheime Wahl der ORF-Führung durch den ORF-Stiftungsrat, erklärte ÖVP-Klubobmann und -Mediensprecher Wilhelm Molterer am Dienstag auf Anfrage der APA." [07.06.2006, Vorarlberg Online]

"Die ORF-Wahl rückt auch wieder das Prozedere bei der Abstimmung der Stiftungsräte über den neuen ORF-Chef in den Vordergrund. So spricht etwa ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf angesichts der offenen Abstimmung von einem 'Fehler'. [SPÖ-Medienstaatssekretär] Ostermayer sieht hingegen keinen Reformbedarf. [05.08.2011, Wiener Zeitung]

"Die offene Abstimmung sei einer von einer 'Reihe von Fehlern im ORF-Gesetz', kritisierte [ÖVP-Klubchef und Mediensprecher] Kopf." [05.08.2011, Die Presse]

"[SPÖ-Klubobmann] Cap kritisierte auch, dass nach den Plänen der Regierung Abstimmungen im Stiftungsrat nicht mehr geheim erfolgen können. Auch das interpretierte der Abgeordnete als Versuch der Regierung, sich Kontrolle über den Stiftungsrat zu sichern." [19.04.2001, APA-OTS]

"Ausgehend davon, dass der Stiftungsrat des ORF dem Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft nachgebildet ist, lässt sich zur Frage der Beschlussfassung durch Abstimmungen im AG-Aufsichtsrat festhalten, dass nach allen Rechtsmeinungen geheime Abstimmungen jedenfalls unzulässig sind. Auch im Hinblick auf die Bestellung des Vorstandes sei zudem die Nachverfolgbarkeit des Stimmverhaltens in Bezug auf Haftungsfragen von entscheidender Bedeutung, betonte [ÖVP-Medienstaatssekretär] Morak. 'Es ist eine Selbstverständlichkeit in einer Demokratie, dass Transparenz, Offenheit und Nachvollziehbarkeit bei der Wahl des Generaldirektors des ORF gegeben sind. Natürlich sind die Stiftungsräte auch für ihr Stimmverhalten bei der Wahl des Generaldirektors verantwortlich. Genau das ist nämlich einer der Garanten der Unabhängigkeiten des ORF.' " [29.06.2006, APA-OTS]

Alles klar? Dann noch zwei Zitate aus dem profil zum wahrscheinlichen Ergebnis der Abstimmung: Zunächst aus 2006: 

" ... Das ergäbe 18 Stimmen von 35. Wahrscheinlich fällt die von der ÖVP betriebene Wiederwahl Monika Lindners noch deutlicher aus"

Bei dieser Prognosequalität könnte sich ORF-Generaldirektor Wrabetz angesichts der profil-Vorhersage 2011 fast Sorgen machen: "Mit einfacher Mehrheit – zumindest 18 von insgesamt 35 Stimmen – wird Wrabetz für weitere fünf Jahre zum ORF-Generaldirektor gewählt werden."