Elmar Oberhauser, leicht paraphrasiert: Das Problem ist, dass die Politik auf mich hört

In einem profil-Interview letztes Jahr sagte ORF-Informationsdirektor Oberhauser, angesprochen auf die damaligen Finanzprobleme des ORF: "In Wirklichkeit muss man auch einmal die Politik daran erinnern, dass sie eine Eigentümerfunktion hat." (siehe dazu - und zu den von Oberhauser dabei gennanten Zahlen - schon hier).

Gestern moderierte Elmar Oberhauser in ORF 2 die "Runde der Chefredakteure" (anwesend war auch Vorstandsvorsitzender Hermann Petz von der Moser Holding, dessen Funktion als Chefredakteur - welches Mediums eigentlich? - mir bislang unbekannt war). In der Diskussion erwähnte Profil-Chefredakteur Rainer den vor kurzem erfolgten Nationalratsbeschluss für ein Gesetz, "das dem ORF Geld verspricht ..."; dabei fällt ihm Oberhauser ins Wort ("Geld, das man uns zehn Jahre lang vorenthalten hat"), Rainer versucht fortzusetzen, "... weil im Hintergrund das eine oder andere Postenbesetzungsspiel gespielt wurde". Und dann nimmt sich Oberhauser wieder das Wort und sagt. "Ich toppe das noch, das Problem ist, dass sich die Politik als Eigentümer des ORF aufspielt, was sie in Wirklichkeit ja gar nicht ist." (in der ORF TVThek aktuell hier zu sehen, etwa bei 26:00)

Da kann einem "die Politik" fast leid tun: zuerst wird sie von Oberhauser an ihre Eigentümerfunktion erinnert, und kaum will sie diese wahrnehmen, wird sie von Oberhauser in die Schranken gewiesen - weil sie ja gar nicht Eigentümerin ist (Letzteres ist tatsächlich richtig, der ORF, das sei hier sicherheitshalber nochmal angemerkt, ist eine - per Definition eigentümerlose - Stiftung).

Mit dem Hinweis auf das "zehn Jahre lang vorenthaltene Geld" spielt Oberhauser auf die sogenannte "Refundierung der Gebührenbefreiung" an, die 1999 schon einmal im Gesetz stand, aber nie wirksam wurde (siehe dazu hier, Punkt 1). Dennoch wird die Legende, früher hätte es eine solche Refundierung tatsächlich gegeben, in manchen Medien als Faktum behandelt, etwa in der Wiener Zeitung oder jüngst in der Kleinen Zeitung, wo es zur aktuellen Novelle des ORF-Gesetzes hieß: "Rund 40 zusätzliche Millionen Euro per annum fließen neuerdings in den nächsten vier Jahren dem ORF zu. Bloß: Die flossen auch früher schon als Ersatz für gebührenbefreite Mitbürger." Der letzte Satz stimmt nicht (wenn man es genau nimmt, stimmt natürlich auch der erste Satz nicht, denn in den ersten beiden Jahren werden es je 50 Mio € sein, in den darauffolgenden beiden Jahren je 30 Mio €), aber wie Florian Klenk unlängst bei einer Diskussion etwas sarkastisch anmerkte: "wer recherchiert, gilt als meinungsschwach".

PS: Ich wurde schon - persönlich, per Mail und online - "gerügt", weil ich zur ORF-Gesetz-Novelle nichts geschrieben habe; meine online-Antwort darauf ist hier in den Kommentaren.