Hoffmann-Riem beim Österreichischen Rundfunk Forum: öffentlich-rechtliche Navigatoren?

Das 6. Österreichische Rundfunk Forum befasste sich am vergangenen Donnerstag/Freitag mit der Unabhängigkeit der Medien (die Vorträge werden in der REM-Schriftenreihe im Manz-Verlag erscheinen).

Zur "Unabhängigkeit des Rundfunks" sprach Wolfgang Hoffmann-Riem, der als Direktor des Hans-Bredow-Instituts und dann als Richter des Bundesverfassungsgerichts das deutsche Rundfunkrecht mit geprägt hat. Hoffmann-Riem vertrat die Auffassung, dass Medienregulierung, die allein an den Veranstalter gerichtet ist, in der heutigen Medienwirklichkeit zu kurz greife. Man werde stärker darüber nachdenken müssen, ob man nicht die Unabhängigkeit von "Navigatoren" absichern werde müssen, allenfalls könne man dem Grundsatz nach auch an "öffentlich-rechtliche Navigatoren" denken. In der Diskussion bestätigte Hoffmann-Riem, dass dies nicht auf klaasichen Rundfunk und auch nicht auf elektronische Programmführer begrenzt sei, sondern die Suchmaschinen im Internet mit einschließe: gerade dort sei es wichtig, dass die Führung der Nutzer in manipulationsfreier Form erfolge.

PS: Das Rundfunk Forum 2011 wird am 15./16. 9.2011 stattfinden und sich mit Fragen des Persönlichkeitsschutzes befassen. Bereits am 5.5.2011 ist ein REM-Workshop dem Thema Redaktionsgeheimnis gewidmet. Über ein Urteil wird dabei sicher gesprochen werden: jenes der Großen Kammer des EGMR im Fall Sanoma Uitgevers gegen Niederlande (siehe dazu schon hier), das am kommenden Dienstag verkündet wird.