Pages

▼
Friday, November 23, 2012

EGMR: Telegraaf Media - geheimdienstliche Überwachung von Journalisten und Schutz journalistischer Quellen

›
Der EGMR hat im gestern verkündeten Urteil Telegraaf Media Nederland Landelijke Media B.V. u. a. gegen die Niederlande (Appl. no. 39315/06...
Tuesday, November 20, 2012

Regulierungsbehörden und Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit

›
Vor mehr als fünf Jahren habe ich über die damals (nach über zwanzigjährigen Vorbereitungen!) recht konkret geplante Einführung der zweist...
Sunday, November 18, 2012

Die "Internetoffensive Österreich" scheitert an ihrem Internetauftritt (wieder einmal)

›
Dass die sogenannte "Internetoffensive Österreich"  trotz ihres martialisch klingenden Namens bislang nicht gerade durch besonde...
4 comments:
Thursday, November 15, 2012

Vermischte Lesehinweise (37): Telekom, Internet, Datenschutz, Regulierung

›
Weitere vermischte Lesehinweise - aus den Bereichen Telekom, Internet, Datenschutz und Regulierungsbehörden/allgemeine Regulierungsfragen ...

Vermischte Lesehinweise (36): Medien

›
Nach längerer Pause wieder einige bunt gemischte (weder chronologisch noch sonst sortierte) Lesehinweise, zunächst aus dem Bereich Rundfunk ...
2 comments:
Wednesday, November 07, 2012

Beitrag, Abgabe, Gebühr? Und was heißt "günstiger" im Zusammenhang mit der "Haushaltsabgabe"?

›
Wie schon beschrieben , wünscht sich der ORF eine Modifikation seines Finanzierungssystems: in Hinkunft sollen auch Haushalte (und wohl auch...
Wednesday, October 31, 2012

Inseratenaffäre, ein wenig anders (kurze Notiz zu einem beim EGMR anhängigen Fall)

›
Bei den in Österreich derzeit diskutierten Inseratenaffären geht es im Kern um den Vorwurf, Politiker hätten sich durch großzügiges Inserier...
Tuesday, October 30, 2012

EGMR: Verurteilung wegen unbewiesener Korruptionsvorwüfe gegen Staatsanwalt war keine Verletzung des Art 10 EMRK

›
In seinem heutigen Urteil im Fall Karpetas gegen Griechenland (Appl. no. 6086/10) hatte sich der EGMR wieder einmal mit heftig vorgetragene...
Sunday, October 28, 2012

Was bedeutet das EuGH-Urteil zur Datenschutzkommission für die "unabhängigen Regulierungsbehörden"?

›
Mit Urteil vom 16.10.2012, C-614/10, Kommission/Österreich , hat der EuGH (Große Kammer) ausgesprochen, dass die österreichische Datenschutz...
2 comments:
Thursday, October 25, 2012

EuGH-Generalanwalt: Versteigerung ist klassische Methode schlechthin zur Feststellung des Werts von Frequenzen

›
Die Neuordnung der Frequenzlandschaft im Mobilfunk ist europaweit in vollem Gang: viele Konzessionen bzw Frequenznutzungsrechte, die in den ...