Pages

▼
Tuesday, July 05, 2011

EGMR: Strafsanktion bei unterlassener Autorisierung eines Interviews verstößt gegen Art 10 EMRK - aber "Journalisten sind keine Engel"

›
In seinem heutigen Urteil Wizerkaniuk gegen Polen (Appl. no. 18990/05) stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einsti...
Tuesday, June 21, 2011

EGMR: Recht auf Leben - staatliche Schutzpflichten für "embedded journalists"

›
Wenn ich hier über Urteile und Entscheidungen des EGMR berichte, dann geht es in der Regel um das Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art ...
Sunday, June 19, 2011

"Health Nazi" geht zu weit: aggressive Interviews und Art 10 EMRK

›
Im englischen Sprachgebrauch muss der Begriff "Nazi" nicht immer auf einen Nationalsozialisten im engeren historischen Sinn hinwei...
1 comment:
Tuesday, June 14, 2011

EGMR: Berichterstattung über anwaltliches Verhalten im Gerichtssaal - Gerichtsprotokoll ist nicht einzige Quelle der Wahrheit

›
Der EGMR hat heute in seinem Urteil Aquilina und andere gegen Malta (Appl. no. 28040/08) zwei wichtige Aussagen für die journalistische Ber...
Thursday, June 09, 2011

Der EuGH ist am Zug: ist die Schienen-Control-Kommission vorlageberechtigt?

›
Im letzten Blogpost habe ich über den Bundeskommunikationssenat (BKS) geschrieben, der in der Rechtssache C-195/06 KommAustria vom EuGH ...
2 comments:

Kurzberichterstattungsrecht als entschädigungslose Enteignung? ORF gegen Sky Österreich erreicht den EuGH

›
Art 15 der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (RL 2010/13/EU, AVMD-RL) regelt das Recht auf Kurzberichterstattung . Die Mitglied...
1 comment:

EuGH: Schleichwerbung setzt nicht voraus, dass ein Entgelt gezahlt wird

›
Kann "Schleichwerbung" im Sinne der Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen ( RL 89/552/EWG idF RL 97/36/EG ) nur vorliegen, wenn ein E...
Tuesday, June 07, 2011

EGMR: Ausstellung kinderpornographischer Bilder auch in kritischem Kunstprojekt nicht durch Meinungsfreiheit geschützt

›
Ulla Karttunen - oder auch "ultra b" (für "ultra bad or worse") - ist eine finnische Künstlerin, die sich laut einer i...
Sunday, June 05, 2011

Ritter der Medienvielfalt: was die Bundeswettbewerbsbehörde so mitteilt

›
Der Generaldirektor der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) ist ein vielbeschäftigter Mann. So nahm er laut Mitteilung der BW...
2 comments:
Tuesday, May 31, 2011

EGMR: keine Verletzung des Art 10 EMRK bei Ordnungsstrafe wegen Vorwurf, Richterin sei ignorant und inkompetent

›
Das Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art 10 EMRK schließt auch das Recht zu kritischen Äußerungen über die Justiz (oder über einzelne R...

Kein Unionsinteresse bei Foreclosure im Mobilfunk? A1-Tochter Si.mobil will Präzedenzfall und klagt EU-Kommission

›
"Mit vier Anbietern und einer Mobilfunkpenetration von 102,7% ist der slowenische Markt, der rund 2 Mio. Einwohner zählt, überaus wettb...
Monday, May 30, 2011

Der neue Regierungs-Fahrplan: wenig zu Medien, nichts zu Telekom

›
Ergebnis der aktuellen Regierungsklausur unter dem Motto "Österreich weiterbringen" ist ein Dokument mit dem Titel "7 Arbeits...