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Friday, February 29, 2008

Linz Calling: Der lange Schatten der VOEST und die kurze Erinnerung des Magistrats

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Heute tritt die 3. Novelle zur Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung (KEM-V) der Rundfunk und Telekom Regulieru...
Saturday, February 23, 2008

Ski-Übertragungsrechte: alles rechtens, oder was?

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"Der umstrittene Vertrag zwischen dem ORF und dem Österreichischen Skiverband ÖSV ist rechtens. Diese Entscheidung hat das Kartellgeric...
Thursday, February 21, 2008

EuGH zum Rechtsbehelf im Telekom-Marktanalyseverfahren (C-426/05 Tele2)

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Wie angekündigt , hat der EuGH heute in der Rs C-426/05 Tele2 entschieden. Mit Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichtshofes wa...
Wednesday, February 20, 2008

Befreiende Wirkung: Mobilkom-Kunden nach Weißrussland?

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"Wir stellen hohe Anforderungen an uns selbst, damit Sie sich bei uns gut aufgehoben fühlen" schreibt die mobilkom austria AG. Und...
Thursday, February 14, 2008

Wenn der Polizeinotruf im falschen Revier ankommt

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... dann kann es vorkommen, dass man als Anrufer zwar die Telefonnummer der zuständigen Polizeiinspektion erhält, aber nicht gleich durchges...
Tuesday, February 12, 2008

Schlecht informiert, aber es funktioniert: Notruf 112

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Gestern war der sozusagen der "Tag des Euro-Notrufs", weil der 11.2. jedenfalls nach Ansicht des Europaparlaments am besten geei...
2 comments:
Friday, February 08, 2008

Notrufstatistik: wohin verschwinden 90% aller 147er-Notrufe?

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Das Forum Mobilkommunikation (FMK) hat für das Jahr 2007 bekanntgegeben , dass exakt 2.652.764 Notrufe zur Notrufnummer 147 (" Rat au...
Wednesday, February 06, 2008

Der Kaufmann vom Ballhausplatz: Wenn der Bundeskanzler den Zeitungspreis festsetzt

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Das wären zwei schöne Prüfungsfragen an der Schnittstelle von Medien- und Staatsrecht: Welche Rechtsvorschrift verpflichtet den Bundeskanzle...
Monday, February 04, 2008

Winterzeit im ORF: gut für Ihr Herz? Oder gut für Unilever?

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Stephan Eberharter , Ex-Skiprofi, hat Erfahrung in Gesundheitsfragen. Wie Leser dieses Blogs wissen , würde er niemandem - und sei es selbst...
Thursday, January 31, 2008

Programmentgelt und Beihilfe: der "Brief aus Brüssel" in Sachen ORF-Finanzierung

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"Legitimation durch Verfahren" (für die 1970er Jahre das, was "Code and Other Laws of Cyberspace" für die Jahrtausend...

10 Fragen, 1 Antwort: EuGH-Urteil Centro Europa 7

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Das italienische System der Lizenz- und Frequenzvergabe für Fernsehveranstalter ist reichlich komplex, und mit dem Übergang von analoger auf...
Tuesday, January 29, 2008

File-Sharing und EuGH: das nächste Vorabentscheidungsverfahren läuft schon

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Noch ein Follow-up zum EuGH-Urteil im Fall Promusicae (siehe voriges Post ): Während im Fall Promusicae das vorlegende Gericht wissen wollt...