tag:blogger.com,1999:blog-36655173.post6331222379616952601..comments2018-03-11T11:59:52.950+01:00Comments on e-comm: 347 Mio. Euro jährlich Staatshilfe für den ORF? Was sich die ORF-Retter wünschenUnknownnoreply@blogger.comBlogger5125tag:blogger.com,1999:blog-36655173.post-65949343417880850772009-06-23T21:59:51.955+02:002009-06-23T21:59:51.955+02:00@ schimi - Fortsetzung (Blogger nimmt leider keine...@ schimi - Fortsetzung (Blogger nimmt leider keine längeren Kommentare) <br /><br />3. Das Geld wird nicht "zweckentfremdet", sondern genau den gesetzlich vorgesehenen Zwecken zugeführt. Wenn der ORF mehr Geld will, kann er (er selbst, er allein und nur er - derzeit noch) das Programmentgelt erhöhen. <br /><br />4. Ich habe mich nicht dazu geäußert, wieviel der ORF an Programmentgelt und/oder (sonstigen) staatlichen Mitteln bekommen sollte. Ich glaube auch nicht, dass man dies so von außen und über den Daumen sagen kann; wohl aber glaube ich, dass 347 Mio € pro Jahr mehr bis jetzt noch nicht einmal vom Generaldirektor gefordert wurden. <br /><br />5. Was Generaldirektor Wrabetz schätzt, weiß ich offiziell nicht, sein Papier wird nicht veröffentlicht. Faktum ist, dass er laut Medien eine Größenordnung von 177 Mio € genannt hat, was etwa dem Aufkommen an Kunstförderungsbeitrag und Landesabgaben entspräche. Aber Wrabetz ist nicht Teil der "PRO ORF"-Initiative. Wie ich auf 260 Mio € komme, habe ich im Beitrag erklärt, aber gerne hier noch einmal step by step: das ORF-Jahresergebnis (laut ORF) weist 504 Mio € Erlöse aus Programmentgelten aus; dividiert man dies durch 66 und multipliziert man das Ergebnis mit 34, so kommt man auf 260 Mio € (laut GIS verbleiben dem ORF 66% der von ihr eingehobenen Beträge, dh man muss die Ergänzung von 504 Mio €, entsprechend 66%, auf 100% errechnen); ich hoffe, dass das nun klar genug ist. <br /><br />6. Die Gesetzesstelle mit der Verpflichtung zur "Erhaltung eines Symphonieorchesters" kenne ich nicht. Ebenso wenig einen gesetzlichen Auftrag zur "Förderung der Öst. Filmwirtschaft". Was es gibt, ist im Programmauftrag u.a. die Verpflichtung für die "angemessene Berücksichtigung und Förderung der österreichischen künstlerischen und kreativen Produktion" zu sorgen. Man kann nun durchaus diskutieren, ob diesem Auftrag dadurch nachgekommen werden soll, dass ein Orchester erhalten wird und wie man dieses finanziert; dasselbe gilt auch für die Förderung österreichischer Kreativität im Wege von Aufträgen an österreichische Produzenten. Aber schwarz auf weiß im Gesetz steht zB die Erhaltung eines Sinfonieorchesters eben nicht. <br /><br />(Dass zB die Erhaltung eines Orchesters nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, zeigt sich übrigens unter anderem auch daran, dass der GD vorschlagen kann, dieses unter Umständen auch nicht mehr zu erhalten, ohne dass ihm damit ein Gesetzesbruch vorgeworfen werden könnte.)hplehoferhttps://www.blogger.com/profile/16159005901008403731noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-36655173.post-88936164729966636162009-06-23T21:55:11.356+02:002009-06-23T21:55:11.356+02:00@schimi
1. Ich finde auch keinen Anhaltspunkt dafü...@schimi<br />1. Ich finde auch keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Berechnung der Initiative bewusst wäre. Dass eine Initiative, die u.a. <a href="http://www.rettetdenorf.com/" rel="nofollow">von einigen wesentlichen Zeitungen getragen wird</a>, dafür eintritt, dass die öffentliche Hand das 27fache der gesamten Presseförderung dem ORF zusätzlich zuschießt, würde mich doch überraschen (noch dazu, wenn ich mir zB den <a href="http://diepresse.com/home/meinung/feuilleton/wallnoefertestbild/489355/index.do" rel="nofollow">Kommentar von Isabella Wallnöfer in der Presse</a> durchlese, in dem sie kritisiert, dass die Bevölkerung den ORF "zu einem immer größeren Anteil durchfüttert" - die Forderung, auch der Presse, geht ja dahin, dass die Bevölkerung den ORF noch zu einem weit höheren Anteil durchfüttert). Und ein wenig seriöser wäre es halt gewesen, wenn man vernünftige Zahlen genannt hätte und einen Vorschlag dazu, wie die Steuerzahler das finanzieren sollen. Denn wir gehen doch wohl davon aus, dass das jetzt über die Bundes- und Landesabgaben eingenommene Geld für einen im öffentlichen Interesse gelegenen Zweck eingesetzt wird, der nicht einfach wegfällt, wenn das Geld stattdessen dem ORF zukommt: das heißt, dass die Abgaben dann eben auf andere Art eingehoben werden. [Da könnte man dann schon überlegen, ob das allenfalls sozial verträglicher gestaltet werden könnte, statt wie derzeit de facto über eine regressive Kopf- bzw. Haushaltssteuer.]<br /><br />Ein Indiz dafür, dass man sich in "PRO ORF" nicht mit konkreten Zahlen aufgehalten hat, ist auch, dass mit diesen Beträgen der ORF sogar nach der derzeitigen Situation massiv überfinanziert wäre. Mitanderen Worten, die gleichzeitig von "PRO ORF" eingeforderte "tiefgreifende Strukturreform" wäre schon allein deshalb notwendig, weil man mit der gegenwärtigen Struktur gar nicht so viel Geld ausgeben könnte, wie "PRO ORF" dem ORF zukommen lassen möchte. <br /><br />Ich habe übrigens bewusst jede konkrete Auseinandersetzung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für eine derartige Finanzierung unterlassen (etwa im Hinblick auf das EU-Beihilfeverfahren), einfach weil das alles so unkonkret ist und sich die an der Initiative Beteiligten damit ganz offensichtlich nicht beschäftigt haben. <br /><br />2. Die Menschen glauben überwiegend nicht, dass das was sie an die GIS bezahlen, 1:1 an den ORF fließe. Quelle: GIS <a href="http://www.orf-gis.at/index.php?kategorie=news&artikel=2680" rel="nofollow"> "69% wissen, dass der ORF nur einen Teil der Gebühren erhält"</a>. So dumm, wie sie <a href="http://lehofer.at/blog/2009/03/wieviel-profil-hat-ihre-wahrheit.html" rel="nofollow">auch von Chefredakteuren</a> in der Diskussion oft hingestellt werden, sind die ÖsterreicherInnen nicht.hplehoferhttps://www.blogger.com/profile/16159005901008403731noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-36655173.post-32063902719874204692009-06-23T15:58:40.071+02:002009-06-23T15:58:40.071+02:00@Schimi Statt den ORF zu reformieren (was dringend...@Schimi Statt den ORF zu reformieren (was dringend notwendig ist), einfach an allen Ecken und Enden mehr Geld zuzuschießen, ist vielleicht eben doch nicht die Lösung. <br /><br />Der Auftrag des ORF muss einfach mal neu überdacht werden, der von Wrabetz versprochenen Public Value Test zum Bsp. mal angedacht werden - Qualitätskriterien überhaupt mal. Und muss der ORF wirklich ein Symphonieorchester haben? (Oder andere Dinge, die er sich leistet)?<br /><br />Der ORF hat kein angestammtes Recht darauf, so wie er jetzt ist und finanziert wird auf alle Ewigkeiten weiter zu bestehen - unabhängig von Kosten-Nutzenverhältnis.Judithhttps://www.blogger.com/profile/03989161820529159645noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-36655173.post-23757489840480592122009-06-23T15:38:01.180+02:002009-06-23T15:38:01.180+02:00Sorry, für die saloppe Frage, aber: So what?!
Fin...Sorry, für die saloppe Frage, aber: So what?!<br /><br />Finde in deiner Argumentation irgendwie keinen Anhaltspunkt, warum diese Berechnung der Initiative nicht durchaus bewusst sein sollte. Genau das ist es, was sie wollen. Denn das Kernproblem ist ja, dass die Menschen GIS Gebühren bezahlen und glauben das fließe 1:1 an den ORF. Tut es aber nicht, wie du sehr richtig dargestellt hast. Dass dieses Geld nicht zweckentfremdet verwendet wird, nicht mehr und nicht weniger fordert die Initiative. Das ist einfach eine prinzipielle Frage, da geht es nicht um die Angst, dass am Ende zuviel Geld da wäre.<br /><br />Wenn es dir hingegen darum geht, dass du findest die tatsächliche Summe wäre einfach zu groß um den ORF zu führen, sei dir diese Meinung unbenommen. Zwei Dinge muss ich aber dazu anmerken: <br />1. Tatsächlich sind deine Zahlen eine sehr grobe "Annäherung": Wrabetz selbst schätzt den Anteil der GIS-Gebühren, die an Bund und Länder fließt beispielsweise in seinem Papier auf 177 Millionen. Wie kommst du auf 260?<br />2. Glauben eben viele, dieses Geld wird ausschließlich dafür verwendet um ein paar Fernseh und Radiosender zu finanzieren. Das stimmt aber nicht. Laut Gesetz ist hier z.B. auch die Erhaltung eines Symphonieorchesters oder die Förderung der Öst. Filmwirtschaft inkludiert. Darum ja auch der von dir angesprochene Zusammenschluss an Initiatoren.schimihttp://www.schreibblogade.atnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-36655173.post-67749078050365985782009-06-23T15:20:02.863+02:002009-06-23T15:20:02.863+02:00Ich bin sehr dafür, dass 100% der "Rundfunkge...Ich bin sehr dafür, dass 100% der "Rundfunkgebühren" an den ORF gehen und somit klar ist, was der ORF bekommt. Deren Höhe muss dann natürlich reduziert werden. Meinetwegen sollen die Länder dann ihre eigenen Steuern einführen. Es ist nicht einzusehen, warum GIS-Zahler einen Beitrag (zum Beispiel) zur Wiener Altstadterhaltung leisten sollen und andere nicht.Danhttps://www.blogger.com/profile/07168474472273826207noreply@blogger.com